it"se

IT-Services Baier
Dienstleistungen & Consulting

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen IT-Servises Baier oder deren Vertreter (nachfolgend it"se genannt) und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge und Absprachen für den Angebotsbereich Internet & Web-Lösungen. Abweichende AGBs des Auftraggebers gelten auch dann nicht, wenn it"se ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 1 Nutzungsrechte

Jeder it"se erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

it"se räumt dem Auftraggeber ein ausschliessliches, inhaltlich auf das Medium Internet beschränktes Nutzungsrecht an dem zur Durchführung dieses Auftrages erstellten Konzept und den umgesetzten HTML-Dokumenten ein. Für die Nutzung der auftragsbezogenen Ergebnisse aus Konzept, Design und Programmierung in anderen Medien bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen it"se und dem Auftraggeber. Das Nutzungsrecht geht jedoch erst mit vollständiger Entrichtung der gesamten Vergütung über.

Alle Entwürfe, Muster und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von it"se weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.

it"se hat das Recht, auf der Website und in Veröffentlichungen über das Werk als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.

§ 2 Schutzrechte Dritter

Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche it“se für die Durchführung dieses Auftrages überlassenen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte sowie die verwendete Domain, frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. Die Einbeziehung der genannten Inhalte in den auftragsgemässen Web-Auftritt geschieht ausschliesslich auf eigene Gefahr des Auftraggebers.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, it“se von allen Ansprüchen Dritter, die gegen it“se im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er verpflichtet sich weiter, it“se entstehenden Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.

§ 3 Haftung

it“se haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. it“se haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.

§ 4 Gewährleistung

it“se gewährleistet, dass das Werk nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung dieses Wertes oder der Tauglichkeit bleibt ausser Betracht. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, die mit dem Tag der Lieferung beginnt. Während der Gewährleistungspflicht auftretende Mängel hat der Auftraggeber it“se unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiss, äussere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung von it“se Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Preise

Alle Rechnungen von it“se sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Massgebend ist das Datum des Zahlungseinganges. Im Verzugsfall ist it“se berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten.

§ 6 Vergütung

Die Vergütung für die Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt gemäss den vertraglichen Übereinkommen mit dem Auftraggeber.

§ 7 Abnahme

Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.

Erstreckt sich der Auftrag über längere Zeit oder erfordert von it“se hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten. Als angemessen gilt vereinbart: 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung.

§ 8 Schlussbestimmungen

Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit it“se nur mit schriftlicher Einwilligung von it“se abtreten.

Eine Aufrechnung gegenüber der Honorarforderung von it“se ist dem Auftraggeber nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur wegen unmittelbar aus dem Vertrag herrührender Gegenansprüche geltend machen.

Gerichtsstand ist Wallisellen. Es gilt schweizerisches Recht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

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